SPD im Landkreis erklärt Beitritt zum Bündnis „Heilbronn gegen Rechtsextremismus“

Veröffentlicht am 12.03.2011 in Kreisverband

In seiner Sitzung am vergangenen Montag hat der Vorstand des SPD-Kreisverbands Heilbronn-Land einstimmig beschlossen dem vom DGB initiierten Bündnis „Heilbronn gegen Rechtsextremismus“ beizutreten.

Der Landtagsabgeordnete und stv. Kreisvorsitzende Ingo Rust machte deutlich: „Der Tag der Arbeit gehört den Gewerkschaften und den Parteien, die sich für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark machen und sich an diesem Tag friedlich für ihre Ideale einsetzen. Wir als SPD möchten unseren Teil dazu beitragen, dass rechtsextreme Gruppierungen diesen Tag nicht missbrauchen, um ihr rassistisches und fremdenfeindliches Gedankengut zu verbreiten.“

Erfreut zeigt sich der SPD-Kreisverband darüber, dass dem Bündnis bereits viele verschiedenen Gruppierungen, Parteien und Verbände beigetreten sind. Dies zeigt, dass über Partei- und Verbandsgrenzen hinweg, die Frage des menschlichen Umgangs miteinander und die Wahrung demokratischer Grundwerte, wie etwa die Achtung der Menschen unabhängig ihrer Herkunft, eine zentrale Rolle spielt. Die SPD Heilbronn-Land lehnt Gewalt zur Verhinderung der Neonazi-Demonstration ab. Stattdessen wird die SPD gemeinsam mit anderen Bündnispartnern versuchen, die Demonstration juristisch zu verhindern. Rust stellt jedoch fest: „Sollte dies nicht möglich sein, werden wir uns an friedlichen Gegendemonstrationen beteiligen, um der Neonazi-Szene deutlich vor Augen zu führen, dass es in unserer Gesellschaft keinen Platz für Fremdenhass und Rassismus gibt.“

www.heilbronn-sagt-nein.de

 

Homepage Der SPD-Kreisverband Heilbronn-Land

Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

SPD Baden-Württemberg

Kreisverband Heilbronn-Land

WebsoziInfo-News

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

14.04.2019 18:07 Briefwahl zur Europawahl 2019
Ihre Stimme für ein Europa für alle Ich will mehr Europa wagen – überall dort, wo es sinnvoll ist. Zum Beispiel für unseren Frieden. Oder für Investitionen in morgen. Und ich will ein Europa für alle. Menschlichkeit und Menschenrechte, der internationalen Wirtschaft klare Regeln geben. Ein Europa mit festen Werten und einer Demokratie, die stark

Ein Service von websozis.info