Neuer Kreisvorstand der SPD Heilbronn-Land nimmt Arbeit auf

Veröffentlicht am 23.12.2011 in Kreisverband

Am vergangenen Montag, den 19.12.2011, traf sich der neu gewählte SPD-Kreisvorstand zu seiner konstituierenden Sitzung in den Räumen der Regionalgeschäftsstelle der SPD.
Der neue Kreisvorsitzende Josip Juratovic begrüßte die rund 20 Genossinnen und Genossen mit den Worten „Ich freue mich auf das kommende Arbeitsjahr mit Euch, in dem wir gemeinsam viel anpacken und erreichen wollen“. Dabei soll nach den Worten des Kreisvorsitzenden vor allem die Kommunalpolitik im Fokus stehen und die Verjüngung der Landkreis-SPD vorangetrieben werden.

Zu Beginn berichtete Juratovic vom Bundesparteitag der SPD, der vom 4. bis 6. Dezember in Berlin statt gefunden hatte. Im Zentrum des Parteitages stand die Parteireform, durch die den Mitgliedern mehr Mitspracherechte eingeräumt werden sollen. Des Weiteren beschlossen die Genossen den Spitzensteuersatz ab einem Einkommen von 100.000 € von der derzeit 45 % auf 49% anzuheben, um so der auseinandergehende Schere von arm und reich entgegenzuwirken. Ebenfalls soll der Schuldenabbau des Landes vorangetrieben werden. Rückblickend stellte Juratovic fest: „Es war ein gelungener Parteitag, bei dem die SPD gezeigt hat, dass sie bereit ist Schwarz/Gelb abzulösen und wieder Regierungsverantwortung im Bund zu übernehmen.“

Zu Gast war auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Wolfgang Rapp. Er berichtete von den zurückliegenden Haushaltsberatungen im Kreistag und machte deutlich, dass die Entlastung der Städte und Gemeinden dank der neuen Grün/Roten-Landesregierung voran schreitet. So erhält allein der Landkreis Heilbronn im Bereich der Kleinkindbetreuung eine Förderung von einer knappen Millionen Euro. Rapp sagte dazu: „Vor allem der SPD ist es zu verdanken, dass ein wesentliches Wahlkampfversprechen von Grün/Rot, die finanzielle Konsolidierung der Kommunen, in die Tat umgesetzt wird.“

Des Weiteren legte der neue Kreisvorstand eine Terminplanung für das Jahr 2012 vor. Neben den regelmäßigen Sitzungen des Kreisvorstands sind verschiedene Veranstaltungen zu kommunalen Themen geplant. Auf dem Programm stehen außerdem Kreisdelegiertenkonferenzen, die Nominierung der Bundestagskandidaten, sowie der gemeinsame Jahresempfang mit der Heilbronner Stadt-SPD, an dem ein prominenter SPD-Minister aus Stuttgart als Gastredner teilnehmen wird.

 

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