Neuer i. punkt BW von Ingo Rust

Veröffentlicht am 26.05.2013 in Service

Der neue i. punkt BW von Ingo Rust beschreibt eine Zwischenbilanz der SPD nach zwei Jahren Mitregierung in Baden-Württemberg. Hierbei wird insbesondere auf die Abschaffung der Studiengebühren, die Einführung der Gemeinschaftsschule und die Polizeireform verwiesen. Ein Tariftreuegesetz liegt als Entwurf vor; es wird dafür Sorge tragen, dass öffentliche Aufträge nur der erhält, der auch anständige Löhne zahlt.

Da viele Gespräche vor Ort gezeigt haben, dass eine erhebliche Unsicherheit über die Aufgaben und Verantwortung eines Staatssekretärs im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft besteht, geht Ingo Rust im i.punkt auf einige Kernfunktionen seiner gegenwärtigen Tätigkeit ein. So vertritt er den Minister Nils Schmid in allen politischen Angelegenheiten, die vom Minister nicht wahrgenommen werden können. Einige Gebiete, wie z.B. Denkmalpflege und Städtebauförderung, bearbeitet Ingo Rust eigenständig. In seiner Funktion als oberster Denkmalschützer ist er auch Vorsitzender des Kuratoriums der Denkmalstiftung Baden-Württemberg.
Schwierige Aufgaben sind im Lenkungskreis für Stuttgart 21 zu bewältigen. Dort vertritt Ingo Rust zusammen mit dem Verkehrsminister Hermann die SPD. Ingo Rust vertritt das Land auch in einer ganzen Reihe von landeseigenen Unternehmen als Aufsichtsrat; den Vorsitz des Aufsichtsrats führt er bei Toto-Lotto, der Landesmesse, den BW-Spielbanken, der Südsalz AG und bei der staatlichen Hafengesellschaft Mannheim.

Als Vorsitzender des Lenkungskreises der Kommission für Haushalt und Verwaltungsstruktur ist Ingo Rust quer durch die Ministerien stets auf der Suche nach strukturellen, den Haushalt entlastenden Einsparmöglichkeiten. Außerdem ist er als Leiter einer Lenkungsgruppe federführend für eine Neuausrichtung der Informations- und Kommunikationstechnik des Landes, die effektiver und kostengünstiger als die bisherige sein soll.

Der i. punkt schließt ab mit einem beispielhaften Terminplan des Staatssekretärs für eine Woche, der von Montag bis Samstag von meist 6.30 Uhr am Morgen bis 21-22 Uhr am Abend voll mit Terminen gepackt ist. Nur der Sonntag bleibt für die Familie übrig. Mit diesem Zeitplan bittet Ingo Rust auch um Verständnis dafür, dass er nicht mehr alle Termine im Wahlkreis wahrnehmen kann. Er bittet aber auch um Unterstützung und darum, den ihm sehr wichtigen Kontakt mit den Menschen in seinem Wahlkreis aufrecht zu erhalten. Seine Kontaktdaten sind:

Abgeordnetenbüro Ingo Rust MdL, Auensteiner Str. 1 in Abstatt
Telefon: 07062/267878, E-Mail: post@ingo-rust.de Internet: www.ingo-rust.de

 

Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

SPD Baden-Württemberg

Kreisverband Heilbronn-Land

WebsoziInfo-News

25.02.2020 19:48 Bärbel Bas zu Gutachten Personalbedarf Pflege
Gute Pflege braucht genügend Pflegekräfte Das Gutachten Personalbedarf Pflege liefert aus Sicht von SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas eine gute Grundlage für einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel.  „Für gute Pflege brauchen wir genügend Pflegekräfte. Das vorliegende Gutachten liefert dafür eine gute Basis. Auf dieser Grundlage müssen wir nun einen bedarfsgerechten, bundeseinheitlichen Personalschlüssel für Pflegeheime umsetzen. Wir brauchen mehr Personal

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

Ein Service von websozis.info