Bericht vom gemeinsamen Kreisparteitag am 7. Mai 2018

Veröffentlicht am 15.05.2018 in Veranstaltungen

Lars Klingbeil PressefotoFoto: Tobias Koch

Neue Wege gehen – mit bewährten Schuhen

So könnte man die Aufbruchstimmung in der SPD zusammenfassen. Der gemeinsame SPD Parteitag der Kreisverbände Heilbronn Stadt und Heilbronn Land zeigte, dass diese Wege zwar zielführend und notwendig, aber durchaus anspruchsvoll und steinig sein können.

Das machte auch Lars Klingbeil beim Parteitag am 7. Mai deutlich: „Wir wollen nicht von oben vorgeben,  wie die Erneuerung der SPD am Ende aussieht. Stattdessen ist der Diskussions- und Beteiligungsprozess zur Erneuerung für alle offen angelegt.“ Der Generalsekretär machte aber deutlich, dass neue Formen der Beteiligung alleine nicht ausreichen werden, sondern dass eine inhaltliche Neuaufstellung der SPD im Mittelpunkt stehen müsse. „Dies ist eine gemeinsame Aufgabe“, so Klingbeil.

Dieser Aufgabe kamen die Mitglieder auch gerne und zahlreich nach, indem sie mit ihren Wortbeiträgen aufzeigten, wo politisches Handeln aus ihrer Sicht dringend neu hinterfragt werden muss: Ob die Fragen der Leiharbeit, des Friedens, des Verkehrs oder des Wohnens. Das Leben der Menschen muss wieder neu in den Mittelpunkt der Politik rücken. 

Die beiden Kreisvorsitzenden Tanja Sagasser-Beil und ihr Kollege von der Landkreis SPD Markus Herrera Torrez ließen keinen Zweifel daran, dass sie bereit sind dies umzusetzen. So haben sich beide Kreisverbände eine deutlich engere Zusammenarbeit auf die Agenda geschrieben. Dabei spielen zunächst die drängendsten Fragen nach bezahlbarem Wohnraum und zum Verkehr eine herausragende Rolle. Aber auch „ur-sozialdemokratische“ Themen sollen nicht zu kurz kommen. Herrera Torrez arbeitete seinen Wunsch für das zukünftige Erscheinungsbild der SPD dabei folgendermaßen heraus: „Die SPD jung und dynamisch – spritzig und frech und für Junge Menschen attraktiv. Dabei das sozialdemokratische Fundament, die tiefen Wurzeln in den Ideen einer gerechten und sozialen Ordnung in Gesellschaft und Arbeitsmarkt aber nicht vernachlässigen. Das ist die Aufgabe, der sich die Partei auch hier im Stadt- und Landkreis stellen muss.“

Die Bereitschaft der Basis mitzuwirken und mitzudiskutieren war groß: Auch nach der vorangegangenen Nominierung der Delegierten für die Wahl der Europaabgeordneten, nach der Rede zur Erneuerung durch Lars Klingbeil, einer lebendigen Talkrunde mit dem Generalsekretär Lars Klingbeil und den beiden SPD Kreisvorsitzenden Markus Herrera Torrez und Tanja Sagasser- Beil (unter der Moderation von Jakob Dongus und Silke Ortwein) sowie dem offenen Mikrofon, wurde die Diskussion zum Antrag der Jusos zum Thema „Erneuerung“ intensiv und ernsthaft geführt. In Folge der Fülle der zu besprechenden Themen und Formate, lies die fortgeschrittene Zeit die Diskussion des Grundsatzantrages der Jusos für viele Delegierte zur Geduldsprobe werden. Dies zeigt allerdings auch: Basisdemokratie ist anstrengend und der Weg dahin ist auch zuweilen steinig. Deshalb sind aber weder der Weg noch das Schuhwerk falsch. Einzig die Wahl der Etappengröße muss an dieser Stelle zukünftig kritisch hinterfragt werden.

 

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